…von und mit rehwald

Rette deine Freiheit

September 16th, 2009 Posted in Geocaches

Eigentlich ist dies ja ein völlig unpolitischer Blog. Angesichts der drohenden bevorstehenden Bundestagswahl möchte ich doch mal ein wenig die Werbetrommel rühren. Immerhin verbringt ein Großteil der Leser dieses Blogs einen teil seiner Freizeit damit im Internet Informationen nachzuschlagen und/oder seine Meinung zu verbreiten (z.B. im grünen Forum, um mal wieder den Brückenschlag zum Geocaching zu bekommen).

Wem seine Meinungsfreiheit wichtig ist, sollte sich das folgende Video zu Gemüt führen (sofern nicht schon auf einem der vielen anderen Blogs geschehen, die dieses Video verlinkt haben).

Und für alle die die meinen, das eine (noch!) Ein-Themen-Partei mit Schwerpunkt Internet nicht wichtig wäre und ernst genommen werden müsste, kann sich ja auch mal folgendes Video ansehen. Dies ist zwar auf englisch, sollte aber trotzdem verständlich aufzeigen, welchen Stellenwert das Internet mit seinen Möglichkeiten und digitale Kommunikation im Allgemeinen in unserer heutigen Gesellschaft angenommen hat.

Für alle die es noch nicht mitbekommen haben: es geht hier um die Piratenpartei.

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Der Beitrag wurde am Mittwoch, den 16. September 2009 um 12:28 Uhr veröffentlicht und wurde unter Geocaches abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Kommentare und Pings sind derzeit nicht erlaubt.

14 Responses to “Rette deine Freiheit”

  1. hcy sagt:

    Meine einzige Befürchtung ist, dass die Stimme (wegen der 5% Hürde) evtl. verschenkt ist und wir dann eine Regierung bekommen, die eben diese Befürchtungen (und viele andere) wahr macht.

  2. mo-cacher sagt:

    Wenn alle so denken mit den 5% wird das nix. Also: Änderhaken setzen! Schick bei den Piraten find ich ja dass da plötzlich aus allen Ecken des Spektrums Leute wechseln werden. Damit fehlt überall etwas und das ganz geht recht gut auf.

  3. Ordalf sagt:

    Ich mag Satire!

    Dieses Viedeo hatte ich noch nicht gesehen ich find`s Klasse! Persönlich bin ich vom Alter her schon weit über dem normalen „Piratern“-Alter, aber die Partei hat meine Sympathie.

  4. Team 'zZZz' sagt:

    Hmmm … nachem ich beim Wahl-O-Mat schon eine kleine Überraschung erlebt habe, werde ich wohl doch mal in mich gehen müssen.

    Ach ja, und das hier passt auch ins Bild:
    http://www.heise.de/newsticker/BKA-Panne-stellt-Instrument-der-Videofahndung-in-Frage–/meldung/145422

    Cheers
    Dirk

  5. papafidibus sagt:

    Den Zielen der Partei stimme ich im Großen und Ganzen ja zu, aber leider haben die Piraten kein politisches Gespür. Anders kann man sich nicht erklären, dass man Heern Jörg Tauss das Parteibuch gegeben hat. Man kämpft gegen Internetzensur (die ja durch KinderpornoKACKE und die Unwissenheit der meisten politischen Entscheidungsträger entstanden ist) und gibt dann einem mutmaßlichen Pädophilen Obdach. Das macht unglaubwürdig und angreifbar, beides kann man sich als kleine Partei heute nicht mehr leisten.

    Siehe auch: http://www.heise.de/newsticker/Bundestag-hebt-Immunitaet-des-Abgeordneten-Joerg-Tauss-auf-Update–/meldung/145067

    • rehwald sagt:

      „Mutmaßlich“ ist ein Begriff der durch die Bildzeitung bereits so weit geprägt wurde, dass ein „Schuldig“ durch einen Richter vor einem Gericht scheinbar gar nicht mehr notwendig ist. Aber eigentlich gilt in Deutschland immer noch die Unschuldsvermutung. Außerdem ist Tauss kein Vorstandsmitglied oder an anderen wichtigen Schaltungsposten tätig, sondern ein einfaches, normales Mitglied. Würde jede Partei jeden, des Besitzes von KiPo Verdächtigen direkt ausschließen, würden die Mitgliedszahlen wohl um einige tausend zurückgehen. Bei den „Großen“ Parteien gibt es auch eine ganze Reihe derartiger Fälle, die alle klammheimlich unter den Teppich gekehrt wurden und werden (Beispielhafte Nennung von zwei Fällen!). Meist mit Erfolg, manchmal bekommt die Presse doch was mit. Meist werden die Kanditaten einfach aus dem Schussfeld genommen und dann ist auch gut. Interessant ist dabei auch die, zugegebener Massen etwas zynische, KiPo-Meisterschaft, wenn man denen glaubt, dürfte man nur Grün wählen.

      Und dass gegen Tauss so plötzlich und zeitlich irgendwie passend ermittelt wurde, kann doch kein Zufall sein. Da wurde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bewußt eine Information im passenden Augenblick weitergereicht um den Kanditaten mundtot zu machen (meine persönliche Meinung!). Selbst wenn es wahr sein sollte und er schuldig gesprochen werden sollte (was damit auch seinen sofortigen Ausschluss aus der Partei bedeuten würde) wäre ein einzelnes Mitglied kein Grund die Ziele und Ansichten der ganzen Partei mit seinen (derzeit) mehr als 8000 anderen Mitglieder zu ignorieren. Wir haben hier die Chance positiv auf die Politik für mehr als 80 Millionen Bürger einzuwirken, dass sollte nicht an einer einzelnen Person und seinen eventuellen Verfehlungen scheitern.

  6. papafidibus sagt:

    Ich gebe dir ja recht, was die Ziele und das Programm der Partei angeht. Ich denke aber dass die Piraten, im Moment zumindest, nicht die Erfahrung und Cleverness besitzen um lange genug auf der großen Bühne der Politik bestehen zu können. Auf Deutsch gesagt „Die stellen sich einfach zu doof an.“ oder wie Oschn von den Doppel-Os sagen würde „Gut gemeint bedeutet nicht, gut gemacht“.

    Ich bin auch deiner Meinung, dass diese Geschichte mit dem Herrn Tauss genau zur „richtigen“ Zeit kommt. Aber gerade wenn ich solche Themen wie die Internetzensur besetze, darf ich nicht mal in die Nähe von KiPo kommen. Man nehme mal den unterdurchschnittlichen Bildleser und denke sich in ihn rein.
    „Na das die keine Internetsperren haben wollen ist ja klar, bei den Mitgliedern.“

    Auch diese Geschichte bestärkt mich in meiner Meinung: http://www.golem.de/0909/69887.html

    Naja, ich lasse mich von den Piraten gerne eines Besseren belehren. Die Grünen haben es in den 80igern ja auch geschafft.

    PS: Gerade weil Herr Tauss bis zu einer eventuellen Verurteilung unschuldig ist, muss ich von mutmaßlich reden. Selbst in der Tagesschau wird von mutmaßlichen Tätern gesprochen.

    PPS: Ich habe diesmal wirklich keine Ahnung was ich wählen soll. Nur eins kann ich sagen, ich gehe wählen und das nicht braun.

    http://www.gehnichthin.de/

  7. SöNeTjAn sagt:

    Jetzt hat es uns erwischt. Gestern bekamen wir Post. Der Staat zwingt uns, sehr viele, zum Teil sehr persönliche Daten gegen unseren Willen preiszugeben. Im Falle der Weigerung werden wir mit einem Zwangsgeld in Höhe von 150 Euro belegt. Ist dieses bezahlt oder gepfändet, geht eine neue Aufforderung zur Erteilung der Auskünfte an uns. Weigern wir uns wieder, wird erneut ein Zwangsgeld, jetzt in Höhe von 300 Euro fällig. Das kann bis 5000 Euro gehen. Theoretisch sind auch sechs Monate Beugehaft möglich. Letzteres wurde aber bis her, nach dem Gebot der Verhältnismäßigkeit, nicht umgesetzt. Im Falle einer standhaften Weigerung kommen ohne „Verwaltungsgebühren“ in der Summe knapp 7000 Euro Zwangsgeld zusammen.

    Worum geht es? Alle vier Jahre wird zufällig 1 % der Bevölkerung verpflichtet, an einer „kleinen“ Volkszählung teilzunehmen. Dazu muss jede volljährige Person im betroffenen Haushalt vier Jahre lang jedes Jahr einen über 40 Seiten langen Fragebogen vollständig (abgesehen von einigen freiwilligen Auskünften), wahrheitsgemäß und fristgerecht ausfüllen. Formal ist die Befragung anonym, aber zur „Plausibilitätsprüfung“ werden für die Zeit der Erhebung, die Antworten der befragten Person zugeordnet.

    Ich habe nichts gegen statistische Erhebungen, solange sie freiwillig und wirklich anonym sind. Hier werde ich aber gezwungen, gegen meinen Willen, private Informationen nicht anonym preiszugeben. Was hat das mit Freiheit und informeller Selbstbestimmung zutun?! Strenggenommen sind nicht mal meine Gedanken frei! Alles passiert auf gesetzlicher Grundlage (ja, es gibt dafür ein Gesetz), und mit mehreren Gerichtsurteilen wurde entschieden, dass hier das Interesse des Staates höher zu bewerten ist, als die informelle Selbstbestimmung.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Mikrozensus

  8. hcy sagt:

    @SöNeTjAn: Na dann wähle am Sonntag die richtigen.

  9. SöNeTjAn sagt:

    @hcy: Davon kannst Du ausgehen!

  10. 0014787 sagt:

    @SöNeTjAn
    „Der Staat zwingt uns, sehr viele, zum Teil sehr persönliche Daten gegen unseren Willen preiszugeben.“ Was meinen Sie damit zum Beispiel?
    „Im Falle der Weigerung werden wir mit einem Zwangsgeld in Höhe von 150 Euro belegt. …“
    Wo genau steht das, bzw. woher genau haben Sie diese Informationen? In dem Anschreiben steht das jedenfalls so nicht drin.
    „Theoretisch sind auch sechs Monate Beugehaft möglich. Letzteres wurde aber bis her, nach dem Gebot der Verhältnismäßigkeit, nicht umgesetzt.“ Das stimmt zwar so, steht aber auch nicht in dem Anschreiben.
    „Alle vier Jahre wird zufällig 1 % der Bevölkerung verpflichtet, an einer „kleinen“ Volkszählung teilzunehmen.“ Ganz falsch! Nicht alle vier Jahre sondern jedes Jahr, und zwar das ganze Jahr über, werden 1% der Haushalte repräsentativ ausgewählt, die zur statistischen Erhebung herangezogen werden. Die statistische Erhebung läuft in diesem Haushalt über einen Zeitraum von vier Jahren. In demselben Haushalt! Das heißt: wer in diesem Zeitraum umzieht ist aus der Statistik raus, wer in dieses ausgewählte Haus einzieht, ist für die Restdauer drin.
    „Dazu muss jede volljährige Person im betroffenen Haushalt vier Jahre lang jedes Jahr einen über 40 Seiten langen Fragebogen vollständig (abgesehen von einigen freiwilligen Auskünften), wahrheitsgemäß und fristgerecht ausfüllen.“ Nein! Man muss den Fragebogen nicht ausfüllen: man kann auch die Erhebung durch einen Erhebungsbeauftragten des Statistischen Amtes durchführen lassen. Geht auf jeden Fall wesentlich schneller. Man kann’s auch telefonisch mit dem Stat. Amt machen.
    „Hier werde ich aber gezwungen, gegen meinen Willen, private Informationen nicht anonym preiszugeben.“ Die persönlichen Angaben und die privaten Daten (Name, Adresse, Tel.Nr.) sind durch Gesetz voneinander zu trennen und nach Beendigung des Statistik zu vernichten. (§ 8 MZ-Gesetz). Selbstverständlich wacht über die Einhaltung dieser Vorschriften der Datenschutzbeauftragte des Amtes, des Bundeslandes und des Bundes.

    Eine Freiwilligkeit beim MZ kann es nicht geben, weil die 1% Auswahl dann nicht mehr repräsentativ wäre. Einer Beeinflussung und Manipulation der teilnehmenden Haushalte wäre dann möglich und die erhobenen Daten wären praktisch wertlos.
    „Was hat das mit Freiheit und informeller Selbstbestimmung zutun?!“ Da sehe ich keinen Widerspruch: Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung hat nach dem „Volkszählungsurteil“ nicht zur Folge, dass der Einzelne ein eigentumsgleiches Recht an „seinen Daten“ hat. Denn der Mensch ist Teil einer miteinander kommunizierenden Gemeinschaft. Eine Information, auch soweit sie personenbezogen ist, stellt ein Abbild sozialer Realität dar, das nicht ausschließlich dem Betroffenen allein zugeordnet werden kann. Dies hat zugleich zur Folge, dass der Einzelne Einschränkungen seines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung im überwiegenden Allgemeininteresse hinnehmen muss.

    „Strenggenommen sind nicht mal meine Gedanken frei!“ Das ist natürlich Quatsch!

    @hcy: Wer sind denn nach Deiner Vorstellung „die Richtigen“? Ich kenne keine Partei (incl. der „Piraten“), die etwas gegen den Mikrozensus einzuwenden hätten.



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